„Der Kampf ist lange nicht vorbei“ – Ein Gespräch mit Badrul Alam zur COP 21

Es klang wie ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für den Planeten: beim 21. UN-Klimagipfgel in Paris haben alle 195 Staaten einem „Weltklimavertrag“ zugestimmt. Die Medien feierten das Ergebnis als „historisch“, als „Wunder von Paris“ (Spiegel Online). Wird jetzt wirklich alles gut?

Das hab ich Badrul Alam gefragt, der die COP 21 in Paris besucht hat. Er lebt in der Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch und ist Präsident der größten Kleinbauernbewegung des Landes: die Krishok Federation (BKF) hat 2,5 Millionen Mitglieder. BKF und die zugehörige Bäuerinnenorganisation Kishani Sabha (BKS) kämpfen für Ernährungsunabhängigkeit, Geschlechter- und Klimagerechtigkeit.
Bangladesch gehört zu den Ländern, die bereits heute unter den Folgen des Klimawandels leiden – obwohl das Land, das weniger als halb so groß ist wie Deutschland und doppelt so viele Einwohner hat, nur 0,06 Prozent der weltweiten Treibhausgase verursacht. Taifune, Sturmfluten, Überschwemmungen, unberechenbare Trocken- und Regenzeiten machen den Menschen zu schaffen. Ein Drittel der Bewohner des Landes leben in Küstennähe, zwei Drittel des Landes dort liegt nur drei Meter über dem Meeresspiegel. Bei einem Anstieg um nur einen Meter würden mindestens 15 Millionen Menschen heimatlos.

Ich kenne Badrul Alam, BKF und BKS seit meiner ersten Recherchereise für mein Buch „Wir müssen leider draußen bleiben“ 2011 nach Bangladesch. Mit Badrul habe ich dort Schuldenopfer von Mikrokrediten in Kurigram, Barisal und in den Slums von Dhaka getroffen. Für mein Buch „Aus kontrolliertem Raubbau“ habe ich 2014 mit Badrul und Sebina Yesmin die endlosen Aquakulturen in Satkhira und Khulna besucht, in denen Garnelen für den Export gezüchtet werden.

Badrul, die Ergebnisse der COP 21 haben international für euphorische Schlagzeilen gesorgt. Wird jetzt auch in Bangladesch gefeiert?
B: Nein, die Vereinbarung hat in Bangladesch nicht für Feierstimmung gesorgt. Im Gegenteil: die Menschen hier sind sofort auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren.

Weshalb? Der „Weltklimavertrag“ wird doch als historisch bezeichnet.
B: Man hätte den Klimagipfel dann als historisch bezeichnen können, wenn ein rechtlich bindendes Abkommen zur Reduzierung der Treibhausgase dabei herausgekommen wäre. Historisch wäre er gewesen, wenn es dort um ernsthafte Lösungen gegangen wäre – zum Beispiel die kleinbäuerliche agrarökologische Landwirtschaft auf Grundlage des Prinzips der Ernährungsunabhängigkeit. Historisch daran ist aber nur, dass die sogenannten großen „Weltführer“ den ganzen Planeten samt seiner Lebensgrundlagen ins Unglück gestürzt haben.

Welche Lösungen wurden denn diskutiert?
Grünes Wachstum, Klimasmarte Landwirtschaft, Emissionshandel, Biosprit, Gentechnisch verändertes Saatgut, CO2-Speicherung im Boden oder Aufforstung und Waldschutz für den Emissionshandel in REDD+-Projekten. All diese Instrumente werden nicht dem Süden dienen, es wird das Klima weiter anheizen und die Situation der besonders Verletzlichen verschlechtern. Mehr noch: man wird die Folgen dieser Instrumente langfristig nicht in den Griff bekommen. Solche Vereinbarungen erlauben multinationalen Großkonzernen, noch mehr Profit mit dem Ausstoß von Treibhausgasen zu machen, was dazu führt, dass die Temperatur weiter ansteigen wird.

Zum Klimaabkommen gehört das Versprechen der reichen Länder, den so genannten Entwicklungsländern jedes Jahr insgesamt 100 Milliarden Dollar zukommen zu lassen. Bezeichnet wird das als „Solidaritätspaket“ mit dem die „historische Schuld“ beglichen werden soll. Viele Kommentatoren und auch NGO lobten dies. Du auch?
B: Es wäre gut, wenn der globale Norden seine historische Schuld gegenüber dem globalen Süden endlich anerkennen würde.  Aber mit dem Green Climate Fund (GCF) wird viel getrickst. Anfangs schien es, als ginge es darum, eine Entschädigung der am wenigsten entwickelten Länder (Least Developed Countries – LDC) und Entwicklungsländer damit zu finanzieren. Das erwies sich jedoch als falsch, denn die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) hat in diesen Fonds transnationale Konzerne und Privatunternehmen eingebunden sowie die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds als Treuhänder bestimmt. Beide Institutionen können auf eine lange Geschichte der Korruption zurückschauen. Es wird keine Rückzahlung der historischen Schuld sein. Das Geld wird überwiegend an Regierungen und den Privatsektor vergeben werden, unter anderem als Kredit.

Anstatt Reparationszahlungen gibt es neue Schulden für den Süden? Das heißt, die Menschen, die vom Klimawandel betroffen sind, können gar nicht mitreden, wofür das Geld eingesetzt wird?
B: Das ist fraglich, ja. Der herrschenden Klasse der betroffenen Länder mangelt es an Rechenschaft und Transparenz darüber, wie sie Geld verwenden und managen. Auf der anderen Seite ist die Weltbank verwickelt, die ihrerseits ein schlechtes Überwachungsprotokoll hat. Deswegen sollten die Finanzen für die Anpassung an den Klimawandel von separaten Gremien verwendet werden, zu denen Repräsentanten der betroffenen Gemeinden gehören und Organisationen, die vor Ort arbeiten. Natürlich sollten auch Regierungen einen Überwachungsmechanismus haben.

„Klimanapassung“ ist ein zentraler Begriff in der Klimadebatte. Vor dem Hintergrund, dass das reichste eine Prozent der Welt die Hälfte des globalen Wohlstands besitzt und 175 mal mehr Treibhausgase verursacht als Angehörige der ärmsten zehn Prozent – wer soll sich da wem anpassen?
B: Eine echte Klimaanpassung könnte das Klima kühlen. Dafür ist eine kleinbäuerliche Agrarökologie auf der Basis der Ernährungsunabhängigkeit geeignet, die komplett ohne chemischen Dünger und Pestizide auskommt – das ist längst wissenschaftlich belegt. Sie kann gesundes und sicheres Essen für alle Menschen bereitstellen. Das liegt in Hand der 500 Millionen Kleinbauern, die eine traditionelle Landwirtschaft mit einfachen Techniken betreiben, die keine Treibhausgase emittiert. Aber der westliche Traum von der Klimaanpassung zementiert und legitimiert soziale und ökologische Ungleichheit, denn darin geht es zum Beispiel um die Förderung von gentechnisch manipuliertem Saatgut, das angeblich an das Klima angepasst ist. Aber das wird die Krise nur verschlimmern – es macht Bauern abhängig, erhöht den Input von Agrarchemie, sorgt für Monokulturen und erodiert die Böden. Es folgt dem klassischen Konzept von Entwicklung und Technologietransfers: es sind Investitionen der Industrieländer, der Konzerne und der Reichen, die damit noch mehr Profit machen werden. Heute heißt das dann „grüner Profit“.

„Grünes Wachstum“ ist auch die Grundlage eines anderen gefeierten Weltvertrages, der Sustainable Developement Goals (SDG, nachhaltige Entwicklungsziele), die die Vereinten Nationen im September verabschiedeten. Die SDG und der Klimavertrag von Paris erscheinen Menschen in den Industrieländern als globaler Wandel zum Besseren. Ist das so?
B: Das ist Greenwashing. Natürlich hat all das eine Art reformistischen Ansatz. Aber letztlich deckt es sich mit dem kapitalistischen System. Die nachhaltigen Entwicklungsziele sind ambitioniert. Aber sie basieren auf dem kapitalistischen System des Wirtschaftswachstums, deswegen können sie genauso wenig erreicht werden, wie die Milleniums-Entwicklungsziele. Deren Kernziel war es, den Welthunger bis 2015 zu halbieren. Doch die Situation ist unverändert, teilweise wächst der Hunger. Das Pariser Klimaabkommen ist aber viel schlimmer. Ohne einen Wandel des Systems wird es nicht möglichst sein, auch nur ausreichende Ziele zu erreichen.

Bei der COP 21 standen die Reichen im Mittelpunkt: Am ersten Tag stellt Bill Gates, der reichste Mensch der Welt, zusammen mit US-Präsident Barack Obama die „Breakthrough Energy Initiave“ vor, die Gates zusammen mit anderen Milliardären wie Mukesh Ambani, Richard Branson, Aliko Dangote, Patrice Motsepe und Ratan Tata gegründet hat. Sie wollen in saubere Energie investieren, gerade in Entwicklungsländern.
B: Diese ganzen Milliardäre sind mit einem Kerngeschäft reich geworden, dass auf der Verwendung von fossilen Rohstoffen und fossiler Energie beruht. Sie haben ein Klimaverbrechen an unserer Erde verübt. Sie werden diesen Durchbruch nicht schaffen – das können nur Menschen, die auf erneuerbare Energien umschwenken.

Selbst die Finanzindustrie und Großkonzerne behaupten, die Bedeutung des Klimaschutzes erkannt zu haben. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen hat gemeinsam mit 200 Banken, Fondsmanagern und Versicherern die UNEP Financial Initiatitve gegründet, die den Einfluss sozialer und Umwelt-Erwägungen auf den Finanzarkt prüfen und Standards für „klimafreundliche Investments“ entwickeln soll. Die UN nennt das eine „stille Revolution“.
B: Die Zerstörer werden nicht unsere Retter werden. Wenn das so wäre, dann hätten wir jetzt ein rechtlich bindendes Abkommen über die CO2-Reduktion der Industrieländer. Meiner Meinung nach sind die Vereinten Nationen hilflos, weil sie ohne die Zustimmung der reichen Länder nicht weit kommen. Eine „stille“ oder passive Revolution ist das nur für Konzerngiganten. Sie haben ihre Geschäftspotentiale im Pariser Abkommen entdeckt. Das Überleben der Menschen oder die Existenz der Erde bereitet ihnen keinerlei Kopfzerbrechen. Der Profit steht über allem.

Die Krishok Federation, die internationale Kleinbauernbewegung und viele Graswurzel-Bewegungen kämpfen für Klimagerechtigkeit. Kannst Du das Konzept erklären?
B: Erstens wollen wir Kleinbauern unsere Lebensweise und unsere agarökologischen Methoden beibehalten, die wir von Generation zu Generation von unseren Vorfahren erlernt und weitergegeben haben. Zweitens müssen die Industrieländer, die über 250 Jahre Kohlenstoff und andere zerstörerische Gase emittiert haben, ihre historischen und ökologischen Schulden an die Länder des Südens zahlen. Als Entschädigung – nicht als Kredite oder Hilfe. Diese längst fälligen Zahlungen können für eine regenerative naturnahe Landwirtschaft verwendet werden, die einen gesunden Boden und die Qualität lokalen Saatguts erhält. Es würde außerdem dafür verwendet werden, eine pestizid- und giftfreie Welt zu schaffen, die Mutter Erde – und uns alle – rettet.

Wurde dieses Konzept auf dem Klimagipfel in Paris diskutiert?
B: Die offizielle Klimakonferenz kümmert das nicht. Die Teilnehmer haben sich ja nicht einmal an ihre Zusagen des Kyoto Protokolls gehalten. Der Klimawandel findet wegen der Bedürfnisse der entwickelten Länder statt. Während sie CO2 ausstoßen, werden sie reicher und reicher auf Kosten der Länder des Südens. Die reichen Länder haben erst Zugeständnisse gemacht, jetzt haben sie wieder einen Rückzieher gemacht. Sie kamen mit der neuen Idee, dass sich die Welt seit der Kyoto-Vereinbarung sehr verändert hätte. Jetzt gibt es einige Länder im Süden, die ebenfalls für eine hohen Treibhausgasausstoß verantwortlich sind, sie sollen nun auch Zugeständnisse zur Reduktion machen. Die Intended Nationally Determined Contributions (INDCS, nationale geplante Treibhausgas-Minderungsbeiträge), gemäß denen jedes Land freiwillig zu der Treibhausgasminderung beitragen soll, waren die Priorität der COP 21.

Was hast Du während des Klimagipfels in Paris gemacht? Mit welchen Erwartungen hast Du die weite Reise von Bangladesch dorthin angetreten?
B: Ich und viele andere hatten große Erwartungen an COP21, vor allem hofften wir auf ein rechtlich bindendes Abkommen zu Emissionen, die Förderung der kleinbäuerlichen Agrarökologie und ein Protokoll für Klima-Flüchtlinge. Aber sie blieben leider unerfüllt. Bei der COP 21 konnte ich nicht an den Verhandlungsprozessen teilnehmen und dort eingreifen. Meine Teilnahme an den Veranstaltungen zu den Themen Landwirtschaft und Migration außerhalb der Verhandlungen war sowieso wesentlich wichtiger und produktiver. Ich habe versucht, die Stimme der Kleinbauern hörbar zu machen und ihre Sichtweise zu vermitteln. Ich war außerdem bei der Menschenkette am Sonntag vor der Eröffnung und am Tag nach der Konferenz war ich als Delegierter der internationalen Kleinbauernbewegung La Via Campesina bei der großen Demonstration unter dem Motto „Das letzte Wort haben wir“.

Hast Du in Paris auch Hoffnung geschöpft?
B: Ich hatte die Gelegenheit, mit Hilal Elver zu sprechen, der UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Nahrung. Sie befürwortet die kleinbäuerliche Agrarökologie aus der Perspektive der Menschenrechte. Sie hat gesagt, dass sie gerne nach Bangladesch kommen möchte, sich die dort den Einfluss des Klimawandels anzusehen und die Situation der Agrarökologie. Wir hatten außerdem eine Pressekonferenz mit den Ergebnissen der Parallelveranstaltungen. „Kleinbäuerliche Landwirtschaft auf der Basis der Ernährungsunabhängigkeit“ war dort jeweils die Schlüsselbotschaft. Das war wirklich toll! Das macht es umso wichtiger, jenseits des Klimagipfels den langfristigen Weg dahin zu beschreiten. Der Kampf ist noch lange nicht vorbei, er hat im Gegenteil frischen Wind bekommen!

Wie können wir diesen Kampf unterstützen?
B: Das erste und wichtigste ist: die Menschen im Norden müssen die Klima-Kriminellen in ihren eigenen Ländern bekämpfen. Und natürlich solidarisch mit den Ländern des Südens sein.

Danke, Badrul, für das Interview!

 

Oligarchen der Klimapolitik: Bill Gates‘ Milliardärsklub in Paris

Am ersten Tag der 21. UN-Klimakonferenz in Paris betraten zwei Männer die Bühne. Umringt von Regierungschefs stellten Bill Gates und Barack Obama die Klima-Initiative Breakthrough Energy Coalition vor. Sie wurde von Bill Gates und 27 anderen Superreichen gegründet – darunter Finanzinvestor George Soros, Jeff Bezos (Amazon) und logischerweise auch der in diesen Tagen so unvermeidliche Facebook-Gründer Mark Zuckerberg. Sie wollen in die Forschung und Entwicklung „günstiger, sauberer und verlässlicher Energie“ investieren. Gates feiert sich selbst in seinem Blog für den „Big Win for Cheap, Clean Energy“ und die Weltgemeinschaft stimmt ein in den Applaus: Die Privatinitiative der Superreichen und Gates’ „Idee, die die Menschheit retten könnte“ (Huffington Post) wird als bahnbrechender „Erfolg“ der COP21 wahrgenommen.  Dabei sollten die Alarmglocken sehr laut klingeln, wenn der demokratisch nicht legitimierte Software-Tycoon immer größeren Einfluss auf die globale Entwicklungs-, Gesundheits-, Landwirtschafts- und Klimapolitik hat, so dass er von den Vereinten Nationen als „Worldleader“ gleichen Ranges wie der US-Präsident wahrgenommen wird. Denn zur Milliardärsinitiative gehört, unter der Kontrolle von Bill Gates, auch die Mission Innovation, in der sich 20 Staaten – auch Deutschland – bereiterklärt haben, mehr öffentliches Geld in entsprechende Forschung und Entwicklung zu investieren. Eine gigantische öffentlich-private Partnerschaft zur Rettung des Weltklimas, in der „der Durchbruch“ ausgerechnet gemeinsam mit der Großindustrie und den reichsten Menschen der Welt gelingen soll. Ernsthaft? Oligarchen der Klimapolitik: Bill Gates‘ Milliardärsklub in Paris weiterlesen

Klimakiller Deutschland

Zur Eröffnung des Klimagipfels der Vereinten Nationen in Paris erklärte Angela Merkel im UN-blauen Jackett stolz die ehrgeizigen Klimaschutz-Ziele Deutschlands. Und wenn die Bundeskanzlerin das Wort zum Klimaschutz ergreift, lauscht die Welt gebannt, denn Merkel gilt als „Klimakanzlerin“ ihres Landes, das sich wiederum als „Vorreiter beim Klimaschutz“ feiert – zum Beispiel von Sigmar Gabriel, Jürgen Trittin, McKinsey, dem Verband der deutschen Automobilindustrie sowie dem Bundesverband der Deutschen Industrie . Deutschland ist es bereits gelungen, die Treibhausgase um 27 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Das klingt gewaltig. Doch die große Zahl kommt nur zustande, weil nach 1990 die ostdeutschen Industrien geschlossen wurden und Deutschland Teile der schmutzigen Produktion in Billiglohnländer nach Asien verlagerte. Danach hat sich wenig getan. Denn die Deutschen stoßen pro Kopf mehr als drei Mal so viel CO2 aus, als die Klimaerwärmung in einem erträglichen Maße halten kann. Deutschland gehört zu den zehn Ländern weltweit mit dem höchsten CO2-Ausstoß und führt die Liste der sechs größten Klimasünder in Europa an. Außerdem gehört Deutschland zu den sieben Ländern, die zusammen für 63 Prozent der Erderwärmung verantwortlich sind.
Zehn Gründe, warum Deutschland kein Klimaretter ist.
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